DGB Bremen fordert gemeinsame Initiative zur besseren Förderung der Langzeitarbeitslosen

„Rund 40 000 Arbeitslose im Bezirk der Arbeitsagentur Bremen werden ab 1. Januar das neue Arbeitslosengeld II (ALG II) erhalten. Unter Berücksichtigung der Familienangehörigen sogar mehr als 70 000 Menschen der Region Bremen und dem Kreis Osterholz, der zum Arbeitsagentur Bezirk Bremen gehört, so die Vorsitzende des DGB Bremen, Helga Ziegert.

Schätzungsweise 4000 heutige Arbeitslosenhilfeempfängerinnen und –empfänger werden infolge der Leistungseinschnitte künftig leer ausgehen. Entgegen zum Teil noch ungünstigeren Prognosen wird hier davon ausgegangen, dass die Leistungen voraussichtlich nur für 17,5% der Arbeitslosenhilfeempfängerinnen und -empfänger infolge der Leistungseinschnitte eingestellt werden.

Helga Ziegert: „Wer Langzeitarbeitslosen Leistungskürzungen zumutet, muss jetzt alles dafür tun, dass sie schnellstens wieder in existenzsichernde Arbeit kommen.“Jetzt müsse mit Hochdruck daran gearbeitet werden, die Betreuung von Langzeitarbeitslosen und damit deren Chancen zur Integration in den regulären Arbeitsmarkt zu verbessern. „Wir begrüßen es, dass der Gesetzgeber für erwerbsfähige Jugendliche eine besondere Betreuung vorsieht und die sofortige Vermittlung in Arbeit und Ausbildung vorschreibt“. Wenn mit dem Prinzip des „Förderns“ ernst gemacht werde, müssten aus Sicht des DGB dringend wirksame Integrationsansätze für die jugendlichen Hilfeempfänger in der Region entwickelt werden.

Der DGB unterstützt gleichfalls das Ziel der Bundesregierung, für 23 Prozent der erwachsenen ALG II-Empfängerinnen und -empfänger Integrationsangebote anzubieten. „Diese politischen Versprechungen können aber nur dann eingelöst werden, wenn allein im Agenturbezirk Bremen insgesamt 10 000 Maßnahmen für ALG II-Empfängerinnen und -empfänger zur Verfügung stehen“, so Helga Ziegert. Dabei sei öffentlich geförderte Beschäftigung aber nur für bestimmte Zielgruppen von Langzeitarbeitslosen das Richtige. Vordringlich müsse es um Maßnahmen gehen, die Arbeitslose durch gezielte Beratung, Hilfen und Unterstützung in den regulären Arbeitsmarkt vermittelten.

Damit die Integrationsansätze verbessert werden können, setzt sich der DGB auch für eine bessere arbeitsmarktpolitische Kooperation und Zusammenarbeit mit den regionalen Arbeitsmarktakteuren ein. „Aktivierung und Förderung dürfen aber nicht dazu führen, dass Langzeitarbeitslose massenhaft, ohne Ansehen der Person, der Qualifikation und der beruflichen Erfahrung in Beschäftigung gezwungen werden und reguläre Arbeit damit verdrängt wird. Deshalb ist eine Verständigung mit Arbeitgebern und Gewerkschaften notwendig.

[30.08.2004]