Arbeitsförderung nicht auf Ein-Euro-Jobs reduzieren
DGB Bremen zieht erste Zwischenbilanz zu Hartz IV

Der DGB Bremen hat die einseitige Ausrichtung der Arbeitsförderung für Hartz IV-Empfänger in Bremen kritisiert. "Auch, wenn anzuerkennen ist, dass die Bremer BAgIS sehr viel weiter ist als die meisten anderen Arbeitsgemeinschaften, steht das Fördern ein halbes Jahr nach Einführung von Hartz IV noch in den Kinderschuhen," sagte die Bremer DGB-Vorsitzende Helga Ziegert nach der gestrigen Sitzung des Beirats der Bremer BAgIS. Den ca. 70.000 Menschen in ALG II Bedarfsgemeinschaften in Bremen stünden bisher 8.128 Fördermaßnahmen gegenüber. "Fördern und Fordern stehen noch in keinem fairen Verhältnis" - so Helga Ziegert. Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die gemeinsam von Kommune und Agentur getragene Arbeitsgemeinschaft 2.340 Ein-Euro-Jobs bewilligt. Dagegen seien andere Instrumente für die Eingliederung mit 670 Weiterbildungsmaßnahmen und 173 Eingliederungszuschüssen unterrepräsentiert. Erfreulich sei allerdings, dass die BAgIS im ersten Halbjahr 1.838 Intgegrationen in den 1. Arbeitsmarkt bewerkstelligt habe, davon 1.331 ungeförderte. Die DGB-Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass die Ein-Euro-Jobs nach dem Gesetz nachrangig eingesetzt werden sollen und Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung, Qualifizierung und sozialversicherungspflichtige öffentliche Beschäftigungsförderung eindeutig Vorrang haben. Ein-Euro-Jobs sind aus Sicht des DGB ein Medikament mit der Gefahr hoher Nebenwirkungen. Nur bei sehr vorsichtiger und zielgenauer Dosierung kann es positiv wirken.

Ein-Euro-Jobs dürfen aus Sicht des DGB nicht dazu missbraucht werden, Probleme bei Trägern oder Kommunen zu lösen, sondern müssen die Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen verbessern und ihnen begehbare Brücken in reguläre Arbeit bieten. Der DGB werde im Beirat der Bremer BAgIS sehr genau beobachten, ob Ein-Euro-Jobs missbräuchlich eingesetzt werden und ob am Ende bei den einzelnen Arbeitslosen eine Aussicht auf reguläre Beschäftigung bestehe. "Dies gilt insbesondere bei Jugendlichen, bei denen das Nachholen des Schulabschlusses bzw. eine Berufsausbildung absolute Priorität haben muß," betonte die DGB-Vorsitzende.

Der DGB geht davon aus, dass die der Bremer BAGIS vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel - fast 70 Mio. Euro - bis zum Ende des Jahres für sinnvolle Maßnahmen ausgeschöpft werden.
[13.07.2005]