Eingliederungsmanagement in Betrieben und Dienststellen
12. Arbeitsschutzkonferenz des DGB Bremen am 17.05.2006

Zum Vortrag

• BEM und Arbeitsrecht: Mehr Mitbestimmung
  und mehr Schutz für kranke Beschäftigte?
  von Franz Josef Düwell - Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht

veröffentlichen wir hier das Inhaltsverzeichnis des Vortrages
und den ersten Absatz zum Anlesen.

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01. Absatz
Die Einführung des Präventionsgedankens
in das Arbeitsrecht
Das sozialrechtliche Präventionsprinzip

Die Prävention ist im Sozialrecht schon lange bekannt. Im System der gesundheitlichen Versorgung ist sie in den §§ 20, 219 SGB V, § 1 SGB VII, § 5 SGB XI sowie in §§ 3, 8 des SGB IX verankert. Auch ohne gesetzliche Definition ist klar, was unter Prävention zu verstehen ist: Ein Sammelbegriff für eine Strategie, mit deren Hilfe der Eintritt unerwünschter Zustände wie Krankheit, Unfälle und Behinderungen vermieden werden soll [1]. Zugleich wird das Prinzip des Vorrangs zum Ausdruck gebracht: Präventive Maßnahmen sollen Vorrang vor Versorgungsleistungen wie Krankenbehandlung, Rehabilitation, Pflege und Rente haben. So ist in § 3 SGB IX den Rehabilitationsträgern aufgegeben, vorrangig Leistungen zu erbringen, mit deren Hilfe Behinderungen vermieden werden können. In § 8 Abs. 2 SGB IX wird dieser Vorrang ausgeweitet: Ist die Behinderung eingetreten, dann soll eine Ausgliederung aus dem Arbeitsleben vermieden werden, indem Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben vor der Gewährung von Renten Vorrang haben.